Abwasser

Derzeit werden die Abwassergebühren nach dem Frischwasserverbrauch ermittelt. Verbrauchten Sie im Jahr z. B. 100 m³ Frischwasser, so zahlten Sie auch für 100 m³ die Gebühren für das Abwasser. Unberücksichtigt blieb bislang
das ebenfalls eingeleitete Regen- bzw. Niederschlagswasser. Egal ob große Flächen befestigt waren und in die Kanalisation eingeleitet wurden oder ob das Niederschlagswasser versickert, die Grundlage für die Abwassergebühr war der
Verbrauch des bezogenen Frischwassers, abgelesen an der Wasseruhr. Dies führte dazu, dass der Besitzer eines Eigenheims oft mehr Abwassergebühren zahlte als der Betreiber eines Einkaufsmarktes mit großen befestigten Parkplätzen, da hier oft nur geringe Frischwassermengen (z. B. für Personal-Toiletten etc.) benötigt wurden. Die hier eingeleiteten Mengen an Niederschlagswasser waren jedoch mehrfach höher als beim Einfamilienhaus. Da auch für die Behandlung des Niederschlagswassers hohe Unterhaltskosten im Kanalnetz und für die Kläranlage bzw. bei der Regenwasserbehandlung anfallen, werden künftig die Kosten für das Schmutzwasser und das Niederschlagswasser getrennt (= getrennte Gebühren). Die Gebühren für das Schmutzwasser werden weiterhin wie auch bisher über den Frischwasserverbrauch (= Wasseruhrablesung) ermittelt. Für die Niederschlagswassergebühren müssen künftig die bebauten und befestigten Flächen der Grundstücke betrachtet werden.

Die gesplittete Abwassergebühr bedeutet grundsätzlich keine Gebührenerhöhung. Die Kosten für die Entsorgung des
Schmutzwassers und des Niederschlagswassers werden künftig lediglich getrennt ermittelt. Ob die Gebühren für die
Abwasserbeseitigung nach Einführung des gesplitteten Maßstabes für den Einzelnen ansteigen werden, hängt damit
zusammen, wie hoch die Schmutzwassermenge (Wasserverbrauch) ist und in welchem Maß versiegelte und in das
kommunale Entwässerungssystem einleitende Flächen auf dem Grundstück vorhanden sind.

Eigentümer großflächiger Grundstücke mit großen, versiegelten und an das kommunale Entwässerungssystem ange-
schlossenen Flächen bei gleichzeitig wenigen Bewohnern haben mit steigenden Gebühren zu rechnen, ebenso Eigen-
tümer mit großflächigen Hallen und Industriebetriebe mit zugleich geringem Trinkwasserverbrauch.

Die vorläufige Gebühr beträgt für das Schmutzwasser 1,87 € pro m³. Die vorläufige Niederschlagswassergebühr beträgt
0,09 € pro m²/Jahr gebührenpflichtiger Fläche.
Die endgültigen Gebührensätze werden nach Einarbeitung aller Änderungsanträge mit dem Satzungsbeschluss der
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung beschlossen und bekannt gegeben.

Als bebaut gelten alle Flächen, die mit einem Gebäude (Wohn- u. Geschäftshaus, Fabrikhalle, Lagerhalle, Schuppen,
Garagen etc.) bebaut sind sowie mit sonstigen Überdachungen (Carports, Vordächer etc.) überbaute Flächen. Die Flä-
chen können aus Bauplänen ermittelt oder selbst gemessen werden (Dachneigungen bleiben unberücksichtigt).

Als befestigt gelten alle Flächen, die so verdichtet wurden, dass die natürliche Versickerungsfähigkeit des Bodens nicht mehr vorhanden ist und auf die Baustoffe aufgebracht wurden. Hierzu zählen u. a. betonierte und asphaltierte Flächen, Pflasterflächen (auch mit Fugenabstand), Rasengittersteine, Ökopflaster, verdichtete Kies- und Schotterflächen.
Grundsätzlich wird zwischen bebauten und befestigten Flächen nicht unterschieden. Ebenfalls erfolgt keine Unter-scheidung nach materialspezifischen Abflussbeiwerten, d. h. vom Abflussverhalten werden z. B. Schotterflächen und Asphaltflächen gleich behandelt. Entscheidend ist nur, ob das Niederschlagswasser von diesen Flächen in die öffentli-che Entwässerungseinrichtung eingeleitet wird.

Zur „öffentlichen Entwässerungseinrichtung“ zählen die gesamte Kanalisation (Regen-, Schmutz- und Mischwasserka-nalisation, Verrohrungen) sowie die Kläranlage. Zudem zählen hierzu auch Sonderbauwerke, wie z. B. Regenrückhalte-becken oder Regenüberlaufbecken (sog. Mischwasserbehandlungsanlagen).

Niederschlagswasser kann direkt über vorhandene Anschlüsse in die öffentliche Entwässerungseinrichtung oder auch indirekt eingeleitet werden.
Beispiel: Niederschlagswasser fließt aufgrund eines Gefälles über befestigte oder bebaute Flächen eines Grundstückes auf eine öffentliche Straße und gelangt von dort aus über die Straßenentwässerung in die öffentliche Entwässerungs-einrichtung. Als nicht angeschlossen gelten bebaute und befestigte Flächen, bei denen das Niederschlagswasser auf unbefestigten Flächen abläuft und dort versickert.

Hinsichtlich der Berechnung der Gebühren nicht. Das Maß der Inanspruchnahme der öffentlichen Kanalisation ist ent-scheidend (abflusswirksame Fläche). Es spielt keine Rolle, an welche Art der öffentlichen Entwässerungseinrichtung das Grundstück angeschlossen ist.

Wenn sich angeschlossene Flächen auf Ihrem Grundstück in Zukunft ändern sollten, z.B. durch Entsiegelung von Teil-flächen oder Versiegelung neuer Flächen, muss dies der Veranlagungsstelle schriftlich mitgeteilt werden. Diese werden eingearbeitet und bei der nächsten Gebührenveranlagung berücksichtigt.

Der  Grundstücksabflussbeiwert  gibt  den  zu  erwartenden  Anteil  der  bebauten  und  befestigten  Flächen  der Gesamtgrundstücksfläche an. Ein Grundstücksabflussbeiwert von 0,3 bedeutet z. B., dass 30 % der Grundstückfläche bebaut  oder  befestigt  sind.  Diese  Grundstücksabflussbeiwerte  sind  nach  Bebauungsdichte  gegliedert,  wobei  ein Grundstücksabflussbeiwert von 0,12 eine minimale Bebauungsdichte und ein Grundstücksabflussbeiwert von 0,9 eine maximale Bebauungsdichte bedeutet. Anhand von Luftbildern und der digitalen Flurkarte wurde bei den einzelnen Grundstücken  im  Gemeindegebiet  der  individuelle  Versiegelungsgrad  aus  Dachflächen  und  befestigten  Flächen ermittelt (Summe bebaute und befestigte Fläche :  gesamte Grundstücksfläche  =  Zeile C unten stehende Tabelle) und der zutreffende Grundstücksabflussbeiwert (Zeile B unten stehende Tabelle) zugeordnet.

Dazu wurden folgende Grundstücksabflussbeiwerte vorgesehen:

Die  gebührenpflichtige  Fläche  ergibt  sich  nun,  indem  die  gesamte  Grundstücksfläche  mit  dem  jeweiligen  Grund-stücksabflussbeiwert (Zeile B) multipliziert wird. Diese ist bereits auf dem Erhebungsbogen eingetragen. Die gebüh-renpflichtige Fläche entspricht daher nicht der genauen angeschlossenen Fläche.
Aufgrund  des  gewählten  Verfahrens  mit  den  Grundstücksabflussbeiwerten  kann  es  zu  Abweichungen  zwischen tatsächlich bebauten und befestigten Flächen und der ermittelten gebührenpflichtigen Fläche kommen. Wenn Ihre tatsächlich angeschlossene Fläche von dieser vorermittelten gebührenpflichtigen Fläche deutlich abweicht, das heißt, wird der individuelle Versiegelungsgrad (Zeile C) der jeweiligen Grundstücksabflussbeiwerte der zugeordneten Stufe unter-  oder  überschritten  oder  weicht  die  tatsächlich  angeschlossene  Fläche  um  mindestens  200  m²  von  der vorermittelten gebührenpflichtigen Fläche ab, so wird auf Antrag der Grundstückseigentümer oder ggf. von Amts wegen eine entsprechende Korrektur vorgenommen. Sollte der individuelle Versiegelungsgrad nicht größer als 0,09 sein, so wird als Einzelveranlagung die tatsächlich angeschlossene Fläche berechnet.

Mit der Niederschlagswasserfreistellungsverordnung (NWFreiV) und den Technischen Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in das Grundwasser (TRENGW) wurden Bestimmungen erlassen, unter deren Einhaltung eine Niederschlagswasserversickerung in das Grundwasser erlaubnisfrei vorgenommen werden kann.
Nach Art. 18 BayWG und den Technischen Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer (TRENOG) kann unter bestimmten Voraussetzungen auch gesammeltes Niederschlagswasser erlaubnisfrei in ein oberirdisches Gewässer eingeleitet werden. Die Kreisverwaltungsbehörde kann, um eine Beein-trächtigung des Wohls der Allgemeinheit oder nachteilige Wirkungen für andere zu verhüten, für Einzelfälle die Erlaub-nispflicht wiederherstellen oder weitergehende Anforderungen für das erlaubnisfreie Versickern von gesammeltem Niederschlagswasser festsetzen. Bei Bedarf empfehlen wir zur Klärung verfahrenstechnischer Fragen bereits im Vor-feld Kontakt mit dem Landratsamt Rhön-Grabfeld – Bereich Wasserrecht – aufzunehmen.

Flächen, die an eine funktionsfähige und ordnungsgemäße Versickerungsanlage (Sickerschächte, Rigolen etc.) oder Zisternen ohne Überlauf angeschlossen sind, werden nicht zu den bebauten oder befestigten Flächen zugerechnet.  Zisternen mit Überlauf und Anschluss an die öffentliche Entwässerungseinrichtung werden gebührenmindernd berücksichtigt. Es wird ein Abzug gewährt, wenn die Zisterne eine Mindestgröße von 1,5 m³ hat. Der Abzug beträgt 10 m² pro vollem Kubikmeter Volumen der Zisterne unter dem Notüberlauf, aber maximal die daran angeschlossene Fläche. Dieser Abzug vermindert die gebührenpflichtige Fläche nach Punkt 10, hat aber keine Auswirkung auf die Ermittlung des Grundstücksabflussbeiwertes.

Die Niederschlagswassergebühr für die betroffenen Flächen entfällt nur dann, wenn die entsprechenden Regenrohre von der öffentlichen Entwässerungseinrichtung abgetrennt und fachgerecht verschlossen sind. Nur der Einbau von sogenannten Fallrohrklappen alleine kann nicht anerkannt werden.

Weitere Informationen gibt es telefonisch unter 0931/ 30 40 84 959, per E-Mail unter nwg(at)srk-kommunalberatung.deoder persönlich zu den im Einladungsschreiben genannten Bürgersprechstunden.
Ausschließlich  zu  Eigentumsverhältnissen  wenden  Sie  sich  bitte  an  das  Bauamt  der  Verwaltungsgemeinschaft Ostheim v.d.Rhön, telefonisch unter 09777/ 9170-0 oder per E-Mail unter bauamt(at)ostheim.de.